ÖDP Langquaid: 2 Initiativen für eine Nutzung der Windenergie auch auf dem Gemeindegebiet des Marktes Langquaid

Peter-Michael Schmalz, hat am 11.03.2023 seine bisherigen Initiativen zum Voranbringen der Nutzung erneuerbarer Energien im Markt Langquaid um zwei weitere Initiativen/Anträge zum Voranbringen der erneuerbaren Energie im Hoheitsbereich des Marktes Langquaid (Flächengröße ca. 56 Quadratkilometer) ergänzt.

Konkret geht es zum einen um die Abklärung zur Art und Intensität der Ausweisungspflicht von Windenergievorrangflächen durch den Markt Langquaid. Zum anderen beantragt Marktgemeinderat Peter-Michael Schmalz die Beschäftigung eines sogenannten (hauptamtlichen) Windkümmerers für den Markt Langquaid. Die staatliche Förderquote hierfür beträgt 100%.

Im Detail beantragt UNV-Referent Peter-Michael Schmalz zusätzlich zu seinen letzten einschlägigen Initiativen vom Herbst 2022 in Sachen Windenergie:

Antrag 1: Der Markt Langquaid klärt mit dem Planungsverband der Region 11 (zu der Langquaid gehört), ob auch der Markt Langquaid von der Pflicht zur Ausweisung von Windenergieflächen im gegenständlichen Regionalplan betroffen ist.

Hinweis A: Bis 2027 muss Bayern insgesamt 1,1  und bis 2032 1,8% der Landesfläche als Windfläche ausgewiesen haben. Je nach Topographie, Höhe über dem Meeresnive und weiteren Besonderheiten (z.B. Einflugschneisen von zivilen und oder militärischen Flughäfen) kann es dabei sein, dass bestimmte Gemeinden in Bayern keine geeigneten Flächen für Windenergie ausweisen können und dafür andere Gemeinden diese Defiziten aufgrund ihrer besseren Geeignetheit durch höhere Quoten ausgleichen müssen.

Hinweis B: Aufgrund des 2011 von mir grundsätzlich entworfenen und in Zuammenarbeit mit dem Büro AGL final ausgearbeiten bayerischen Modellprojekts der integrierten Landschafts- und Energienutzungsplanung haben wir bereits seit mehr als 10 Jahren rechtsverbindlich im Flächennutzungsplan des Marktes eine Positivfläche für Windenergie im Sinne von § 35/III BBauGB und zwei ebensolche für PV-Freiflächenanlagen ausgewiesen. Zu klären wäre also, inwiefern hier Ergänzungsbedarf besteht.

Antrag 2: Der Markt Langquaid beauftragt einen sog. Windkümmerer mit der Abwicklung der notwendigen Verfahrenschritte zur Nutzung der Windendergie. Hierzu beantragt er auch die staatliche Förderung für eine solchen Windkümmerer.

Hinweis: In der Region 11 nimmt diese Funktion in etlichen Gemeinden im Landkreis Kelheim die Energieagentur Regensburg war.

Peter-Michael Schmalz
Marktgemeinderat und Fraktionssprecher (ÖDP)
Referent und Ausschussvorsitzender des Marktes Langquaid
für die Bereiche Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

Ergebnis: 28.03.2023: Bürgermeister Herbert Blascheck steht den Anträgen von MGR Peter-Michael Schmalz positiv gegenüber. Er nimmt Kontakt mit der Energieagentur Regenburg auf, die vom Bayer. Wirtschaftsministerium mit der Funktion eines Windkümmerers für die hiesige Region beauftragt ist. Es zeichnet sich jedoch ab, dass es aufgrund personeller Engpässe derzeit nicht möglich ist, vo dort einen Windkümmerer zu bekommen. Vor diesem Hintergrund bittet Bürgermeister Herbert Blascheck UNV-Referent Peter-Michael Schmalz ehrenamtlich die von diesem aufgezeigten notwendigen Arbeiten zu übernehmen. Peter-Michael Schmalz sagt dies zu. Weitere Berichterstattung hierzu folgt.