ÖDP Langquaid
05.06.2002
Antrag von ÖDP-Gemeinderat Peter-Michael Schmalz im Marktgemeinderat Langquaid (Auszug)
Die ÖDP beantragt die Fortführung des bestehenden Lärmschutzwalles zwischen dem Baugebiet Pfaffenlehen Nord-Ost und der Staatsstraße 2144 Richtung…
ÖDP Kelheim
05.11.2025
ÖDP-Kreisrat Peter-Michael Schmalz beantragt eine Machbarkeitsstudie mit dem Ziel der Errichtung von PV-Anlagen im Megawattbereich auf den beiden seit Jahren stillgelegten Landkreismülldeponien in Herrnwahlthann und Wildenberg
Sehr geehrter Herr Landrat Neumeyer,hiermit stelle ich folgenden Antrag:Der Landkreis beauftragt eine Machbarkeitsstudie für die Errichtung von…
ÖDP Niederbayern
21.01.2026 Kommunalwahlvorbereitung
ÖDP Bayern: „Das Ziel 30 Prozent Ökolandbau in Bayern ist nur noch eine Farce.“
Die ökologische Schweinehaltung am Lehr- und Versuchsbetrieb in Kringell soll bald Geschichte sein. Damit wird der einzige staatliche…
ÖDP Bayern
19.01.2026
ÖDP Bundesverband
30.01.2026 Kommunale Finanzen
Das Grundgesetz garantiere den Kommunen die Selbstverwaltung und damit auch die Zurverfügungstellung der dazu notwendigen Mittel durch den Staat, so der Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP - die Naturschutzpartei), Günther Bendle-Behnisch, am Freitagabend in Würzburg. Hieraus folge eine grundgesetzlich abgesicherte Verpflichtung zur Finanzierung des Sozialstaats. Das sei der Regierungsauftrag! Die Kommunen bekämen immer mehr und mehr Aufgaben zugeschanzt. Die Finanzierung würde hierbei aber nicht schritthalten. "Das ist Arbeitsverweigerung des Bundes", so Brendle-Behnisch.
Die erste Aufgabe der Kommunen sei es, ihre Bürger zu versorgen. Sie müssten das zur Verfügung stellen, was sie zum Leben und an Unterstützung…
